Ist mein Mitarbeiter wirklich krank?

Von: Johanna Rickert    |    Datum: 29. April 2019

Was kann ich als Arbeitgeber tun, wenn ich bei einer Krankmeldung das Gefühl habe, mein Arbeitnehmer mache „blau“?

Regelmäßig stehen Arbeitgeber vor dem Problem, dass ein Mitarbeiter sich krank meldet, vielleicht sogar eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) vom Arzt vorlegt, aber trotzdem Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit bestehen. Die Gründe dafür sind vielfältig: Mal reicht der Arbeitnehmer den gelben Schein unmittelbar nach einer Auseinandersetzung oder Kündigung ein, mal sind es häufige Kurzerkrankungen an Brückentagen oder am Montag die den Chef zum Grübeln bringen und mal wird der erkrankte Mitarbeiter im Fitnessstudio gesehen. Welche Möglichkeiten gibt es in solchen Fällen?

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab dem 1. Krankheitstag

Das Gesetz sieht in § 5 Abs.1 S.2 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) als Regelfall vor, dass der Arbeitnehmer bei einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als 3 Kalendertagen eine ärztliche Bescheinigung über das Bestehen der Arbeitsunfähigkeit vorlegen muss, damit ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung besteht. Jedoch ist der Arbeitgeber gem. § 5 Abs. 1 S.3 EFZG berechtigt, die Vorlage der ärztlichen Bescheinigung früher, also auch ab dem 1. Krankheitstag, zu verlangen. Hierfür muss der Arbeitgeber keinen besonderen Grund angeben. Die Anordnung darf lediglich nicht schikanös oder willkürlich sein. Eine solche Regelung kann bereits bei Abschluss des Arbeitsvertrages getroffen werden oder im Einzelfall nachträglich vom Arbeitgeber angeordnet werden.

Achtung: Besteht im Unternehmen ein Betriebsrat, ist dieser je nach Art der Maßnahme eventuell zu beteiligen!

In der Praxis hat sich gezeigt, dass das Verlangen einer AU ab dem 1. Krankheitstag zumindest in Fällen häufiger Kurzerkrankungen zu Wochenbeginn oder an Brückentagen für den Arbeitgeber äußerst hilfreich sein kann und Krankheitstage eindämmt.

Überprüfung der Arbeitsunfähigkeit durch den MDK

Legt der Arbeitnehmer eine AU vor und hat der Arbeitgeber trotzdem Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit, besteht in vielen Fällen die Möglichkeit einer Begutachtung durch den medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK). Der Ablauf stellt sich (vereinfacht) folgendermaßen dar: Der Arbeitgeber muss zunächst einen Antrag bei der Krankenkasse stellen, in dem die Gründe für die Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit ausführlich und konkret dargestellt werden. Die Krankenkasse entscheidet dann, ob die Gründe für die Einschaltung des MDK ausreichend sind. Bei Einschaltung des MDK macht sich zunächst die sozialmedizinische Fallberatung ein Gesamtbild der Lage. Hierfür werden regelmäßig Gespräche mit dem behandelnden Arzt und dem erkrankten Arbeitnehmer geführt. Bleiben die Zweifel danach bestehen, wird ein Untersuchungstermin bestimmt oder nach Aktenlage entschieden. Kommt das Gutachten des MDK zu dem Ergebnis, dass eine Arbeitsunfähigkeit nicht vorliegt, wird der grundsätzlich hohe Beweiswert der AU erschüttert.

Apropos „Beweiswert“- wer muss für den Anspruch auf Entgeltfortzahlung eigentlich was beweisen?

Der Arbeitnehmer muss im Streitfall seine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit beweisen um seinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall geltend zu machen. Das geschieht in der Regel durch die Vorlage einer AU. Will der Arbeitgeber die Entgeltfortzahlung verweigern, so muss er Tatsachen vorbringen, durch die der Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erschüttert wird. Eine Möglichkeit ist die die Einholung eines MDK- Gutachtens. Hat der Arbeitgeber andere Beweise oder Indizien für die vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit, so können diese ebenfalls ausreichen um den Beweiswert der AU abzuschwächen. Ist der Beweiswert der AU erschüttert, muss der Arbeitnehmer seine Arbeitsunfähigkeit auf anderem Wege beweisen, was im Regelfall nahezu unmöglich sein dürfte.

Abschließend sei noch auf zwei Dinge hingewiesen:

  • Bestätigt sich der Verdacht, dass der Arbeitnehmer seine Arbeitsunfähigkeit nur vorgetäuscht hat, so kann das die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses nach sich ziehen, da es sich um einen (versuchten) Betrug zu Lasten des Arbeitgebers handelt.
  • Stellt sich der Verdacht des Arbeitgebers als falsch heraus und wurde möglicherweise bereits mehrfach erfolglos das MDK-Verfahren betrieben, kann dies einen Verstoß des Arbeitgebers gegen seine Fürsorgepflichten begründen, der zu Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüchen des Arbeitnehmers führen kann.

Kontakt

Rechtsanwältin Johanna Rickert

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2019-04-30T10:38:26+00:00